Wir stellen ein! Kontakt aufnehmen

Bitwalas Blockchain Banking – Noch rechtliche Fragen?

Sebastian Foerste

Egal, ob Euro oder Kryptowährungen – bei Bitwala ist Ihr Vermögen mit den besten gesetzlichen Regelungen, die nach deutschem Bankrecht verfügbar sind, gesichert. Dies beinhaltet u.a. die Einlagensicherung bis zu einem Vermögen von 100.000 Euro.

Die Kanzlei Winheller hat Bitwala auf ihrem Weg zur ersten Online-Blockchain-Bank Deutschlands unterstützt. Wir haben uns mit Winheller-Rechtsanwalt Sebastian Förste zusammengesetzt und mit ihm über die Rolle seiner Anwaltskanzlei in diesem Prozess gesprochen.

Wieso ist es wichtig, dass Bitwala durch die Kooperation mit der solarisBank einen Haftungsschirm für lizenzpflichtiges Geschäft hat?

Um in Deutschland Bankgeschäfte betreiben zu dürfen, benötigt man entweder eine Erlaubnis der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) oder man geht eine Kooperation mit einer Bank ein. Da Bitwala sein Produkt möglichst zeitnah auf den Markt bringen wollte, hat es den zweitgenannten, schnelleren Weg gewählt. Zudem kann Bitwala so von dem Partnernetzwerk der solarisBank und deren langjähriger Erfahrung im Bankgeschäft profitieren.

Wie ist der grundsätzliche Rechtsrahmen für den Handel mit Bitcoin in Deutschland?

Für den Handel mit Kryptowährungen ist eine Erlaubnis der BaFin erforderlich. Für den Kunden bedeutet dies eine höhere Sicherheit, da die BaFin den Kryptohandel beaufsichtigt. Sie überprüft beispielsweise, ob das Geld der Kunden gemäß dem Gesetz aufbewahrt und ob die Bitcoins korrekt gekauft und verkauft werden.

Hingegen sind der alleinige Kauf von Bitcoins durch eine Person oder ein Unternehmen nicht erlaubnispflichtig; eine Erlaubnis ist nur erforderlich, wenn man regelmäßig an andere Personen verkaufen oder von diesen kaufen möchte. Unternehmen dürfen in Deutschland ohne Erlaubnis der BaFin keine Bitcoin-Automaten betreiben.

Und im Vergleich zu anderen Ländern der EU?

In anderen EU-Ländern ist eine Erlaubnis für den Kryptohandel nicht erforderlich. Die Betreiber dort werden somit nicht beaufsichtigt, was letztlich für den Verbraucher auch ein höheres Risiko birgt. Da Unternehmen im Ausland keine Erlaubnis benötigen, ist die Entwicklung der Kyptobranche dort schon weiter fortgeschritten. So gibt es in den meisten EU-Ländern Kryptobörsen und in größeren Städten Bitcoin-Automaten. Manche Länder haben auch schon spezielle Gesetze für Kryptowährungen erlassen, sodass dort beispielsweise Initial Coin Offerings rechtssicher durchgeführt werden können.

Gilt das neben Bitcoin auch für andere Kryptowährungen?

Ja, diese Grundsätze sind prinzipiell auf alle Kryptowährungen anwendbar. Etwas anderes gilt jedoch für Security Token, die in den meisten Ländern reguliert sind. Für diese muss in der Regel vor dem Verkauf ein Wertpapierprospekt erstellt werden. Deutschland und andere EU-Staaten haben unterschiedliche Ansätze zur Regulierung von Bitcoin und anderen Kryptowährungen. Security Token hingegen sind EU-weit einheitlich reguliert.

Wie werden sich aufsichtsrechtliche Vorgaben zukünftig in Deutschland und der EU gestalten?

Bisher halten sich die Regulierer noch weitgehend zurück und jedes Land will erst einmal schauen, was das andere macht. Ich vermute jedoch, dass es in der EU mittelfristig einheitliche Vorgaben für die Regulierung von Kryptowährungen geben wird. Da dies jedoch wahrscheinlich noch einige Zeit auf sich warten lässt, denke ich, dass der deutsche Gesetzgeber in diesem Jahr selbst tätig wird. Manche Marktbeobachter befürchten, dass Kryptowährungen komplett verboten werden könnten.

Diese Ansicht teile ich nicht: Bitcoins und andere Kryptowährungen haben sich bereits in vielen Bereichen bewährt und das, obwohl wir noch am Anfang der Entwicklung stehen. Im Oktober 2018 hat das Kammergericht Berlin - vom Status vergleichbar mit Oberlandesgerichten anderer Bundesländer - die Erlaubnispflicht für den Handel mit Kryptowährungen in einem Einzelfall nicht erkennen wollen.

Ist der Handel mit Bitcoin nun doch ohne Banklizenz in Deutschland erlaubt?

Das kann keiner definitiv sagen. Fakt ist, dass das Kammergericht Berlin entschieden hat, dass der Handel mit Bitcoin in Berlin nicht strafbar ist. Ein Oberlandesgericht in einem anderen Bundesland kann jedoch anders entscheiden und wie der Bundesgerichtshof entscheiden würde, ist ebenfalls noch vollkommen offen.

Die BaFin hat jedenfalls bereits mitgeteilt, bei ihrer Auffassung zu bleiben (Verbot des unerlaubten Kryptohandels). Das bedeutet, die BaFin wird an jeden eine Unterlassungsverfügung senden, der ohne ihre Erlaubnis Bankgeschäfte betreibt oder Finanzdienstleistungen erbringt. Beispielsweise muss jeder, der einen Bitcoin-Automaten aufstellt, damit rechnen, dass die BaFin ihn wieder abreißt und jeder, der eine Kryptobörse betreibt, muss damit rechnen, dass die BaFin die Internetseite sperren lässt und die Büroräume schließt.

Gegen diese Maßnahmen der BaFin kann man sich zwar vor den Verwaltungsgerichten wehren, aber wie diese entscheiden werden, ist vollkommen offen. Wir empfehlen unseren Mandanten daher, weiterhin eine Erlaubnis der BaFin einzuholen, damit sie in Ruhe ihr Geschäft aufbauen können, anstatt sich Unterlassungsverfügungen der BaFin rumzuschlagen.

Wir sind stolz darauf, das erste Blockchain-Banking-Erlebnis seiner Art anbieten zu können. Gemäß dem deutschen Bankengesetz sind alle auf Bitwala-Konten befindlichen Euro-Einlagen bis zu einem Betrag von 100.000 Euro durch das deutsche Einlagensicherungssystem geschützt. Gleichzeitig werden alle Bitcoin-Einlagen in benutzergesteuerten Wallets gehalten, was bedeutet, dass kein Dritter - einschließlich Bitwala - auf sie zugreifen kann. Erstelle jetzt deinen Account!

Eröffne dein kostenloses Konto bei Bitwala

Bitwala ist der einfachste Weg, Bitcoin zu kaufen und zu verkaufen. Leg in wenigen Minuten los.